Die Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf umgehen? Wer vor Jahren ein Verbraucherdarlehen abgeschlossen hat, das zu damaligen Zeiten noch einen recht niedrigen Zinssatz aufwies, wird heute neidisch auf die historisch niedrigen Zinssätze blicken und sich wünschen, eine ähnliche Verzinsung bei seinem Darlehen zu haben. Doch der Wunsch kann Realität werden. Fehlerhafte Belehrungen ermöglichen einen Widerruf des Darlehens; eine Vorfälligkeitsentschädigung, die im Rahmen der vorzeitigen Tilgung oder Kündigung geleistet werden müsste, entfällt. Selbst Verbraucherdarlehen, die vor Jahren abgeschlossen wurden und eine fehlerhafte Belehrung aufweisen, können widerrufen werden. Eine Entscheidung, die natürlich für Aufregung und Unruhe in allen Risikoabteilungen der Banken gesorgt hat. Es war nämlich die sogenannte Heininger-Entscheidung im Jahr 2002, welche dazu führte, dass das Widerrufsrecht für Darlehensverbraucherverträge auf Immobilienfinanzierungen ausgedehnt wurde; die Änderung wurde jedoch nicht in die neuen Verträge übernommen. Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen waren die Folge und sorgten dafür, dass Widerrufsfristen gar nicht angelaufen oder erst abgelaufen waren. Selbst Jahre später ist es den Verbrauchern möglich, einen Widerruf zu verfassen. Die Nichtbezahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung ist mitunter der einfachste Weg, dass Kredite umgeschuldet und mit neuen Zinsen versehen werden können. Die Nichtbezahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung durch den Widerruf muss aber im Vorfeld überprüft werden; wer glaubt, dass die Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf automatisch entfällt, irrt. Es müssen sehr wohl bestimmte Kriterien erfüllt werden, damit die Bank keine Vorfälligkeitsentschädigung geltend machen kann.

Hilfe gibt es bei PARUG. PARUG überprüft, ob mitunter eine Zahlung der Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf entfällt. Werden die Kriterien aber nicht erfüllt, kann der Widerruf mitunter nicht angewandt werden, sodass eine Vorfälligkeitsentschädigung dennoch zu entrichten ist. Wichtig ist, dass im Rahmen einer Vorfälligkeitsentschädigung durch den Widerruf darauf geachtet wird, alle Kriterien anzuführen, die dazu führen, dass der Widerruf der Rechtsprechung entspricht.

Keine Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf und günstigere Zinsen

Der Widerruf des Kreditvertrages kann enorm wertvoll sein, wenn die neue Finanzierung mit den aktuell niedrigen Zinsen versehen wird. Wer den Vertrag nämlich nicht widerruft, muss im Rahmen der Zinsbindungsfrist die vereinbarten sowie anfallenden Zinsen bezahlen. Eine zehnjährige Bindungsfrist, die im Jahr 2009 abgeschlossen wurde, garantiert eine Bezahlung der Zinsen bis zum Jahr 2019. Dass im Jahr 2009 durchaus 6 bis 8 Prozent Zinsen verrechnet wurden, war keine Seltenheit und dass Verbraucher, die damals glaubten, ein gutes Geschäft gemacht zu haben, heute neidisch auf Kreditverträge mit Zinsen in der Höhe von 2 Prozent blicken, ist keine Seltenheit. Wer jedoch seinen Kredit – auf Basis der fehlerhaften Widerrufsbelehrung – widerruft, hat die reale Chance, dass er eine neue Finanzierung – inklusive historisch niedrigem Zinssatz – abschließen kann. Der sogenannte “Widerrufsjoker“, ein Begriff, der im Rahmen jener Aktionen gerne verwendet wird, kann bei Krediten, die 200.000 Euro schwer sind, Einsparungen von bis zu 40.000 Euro bringen. Doch ist in jedem Fall keine Vorfälligkeitsentschädigung beim Widerruf zu bezahlen oder besteht die Möglichkeit, dass der Widerruf keine Änderung mit sich bringt? Auf Grund der Komplexität der Thematik ist es von Vorteil, sich in Bezug auf Widerruf und Nichtbezahlung der Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf an Experten zu wenden; dazu zählt mitunter die PARUG, die sich aus einem Team erfahrener und spezialisierter Fachkräfte zusammensetzt sowie ein deutschlandweites Netzwerk von spezialisierten Rechtsanwälten vereint. Wer Chancen sieht, die Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf nicht bezahlen zu müssen, sollte sich informieren.

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Keine Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf

Gibt es eine Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf? Nein. Wer sich für einen Widerruf des Kredits entscheidet, muss auch keine Vorfälligkeitsentschädigung leisten. Doch wie sieht die Situation aus, wenn eine Vorfälligkeitsentschädigung bereits entrichtet wurde? Die Vorfälligkeitsentschädigung tritt dann in Kraft, wenn der Kreditnehmer sein Darlehen vor dem Ende der Zinsbindungsfrist tilgen oder umschulden möchte. Eine Vorfälligkeitsentschädigung kann – je nachdem, wie hoch die Restschuld und die Laufzeit waren – mitunter auch in den fünfstelligen Bereich wachsen. Wer im Rahmen einer Ablösung des Kredits eine Vorfälligkeitsentschädigung bezahlen muss, wird im Regelfall keinen wirtschaftlichen Gewinn erfahren. Die einzige Möglichkeit einer frühzeitigen Tilgung oder Umschuldung – die auch wirtschaftlich von Vorteil ist – existiert dann, wenn eine fehlerhafte Widerrufsbelehrung vorliegt. Nur wenn keine Vorfälligkeitsentschädigung zu bezahlen ist, sondern der Vertrag mittels Widerruf beendet werden kann, steht der Verbraucher am Ende tatsächlich als Gewinner am Platz. Somit muss aber im Vorfeld geklärt werden, ob ein Widerruf überhaupt möglich ist. Nur wenn ein Widerruf tatsächlich zum Erfolg führt, bleibt dem Verbraucher die Zahlung der Vorfälligkeitsentschädigung erspart. Ratsam ist, dass der Widerruf im Vorfeld durch Experten überprüft wird. Der Widerruf wirkt nur dann, wenn mehrere Kriterien erfüllt werden, die den Widerruf auch rechtfertigen. Nur dann ist die Nichtbezahlung der Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf realistisch. Wichtig ist, dass Verträge überprüft werden, auch wenn nur eine geringe Chance besteht, keine Vorfälligkeitsentschädigung bezahlen zu müssen.

Der Entfall der Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf unterliegt (noch) keiner zeitlichen Begrenzung

Der Widerrufjoker kann – laut der Erhebung der Verbraucherzentrale in Hamburg – in fast 80 Prozent aller Verbraucherdarlehen angewandt werden. Die Überprüfungen ergaben, dass von 10.000 Widerrufsbelehrungen rund 80 Prozent nicht der Richtigkeit entsprachen. Kein Wunder, dass sich Banken sowie Bausparkassen auf einen wahren Ansturm vorbereiten müssen. Wer seine Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf nämlich nicht bezahlen muss und am Ende sogar noch bessere Zinsen erhält, wird alles daran setzen, einen Widerruf zu verfassen, damit er ohne Entrichtung der Vorfälligkeitsentschädigung aus der Misere entkommen kann. Auch wenn Experten davor warnen, dass automatisch davon ausgegangen werden kann, dass der Widerruf dafür sorgt, keine Vorfälligkeitsentschädigung entrichten zu müssen, ist in fast allen Fällen der Einsatz des Widerrufjokers von Erfolg gekrönt. Die Nichtbezahlung der Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf ist eine tatsächlich realistische Möglichkeit geworden, dass Kredite umgeschuldet werden können, ohne eine Vorfälligkeitsentschädigung an die Bank zu entrichten.

Die Rechtsprechung ermöglicht auch eine Zurückforderung der Vorfälligkeitsentschädigung

Natürlich ist die Nichtbezahlung der Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf eines der umstrittensten Themen, die derzeit das Bankenrecht beschäftigen. Wird ein Darlehen vorzeitig beendet, beruft sich die Bank einerseits auf den Zinsschaden, der auf Grund der vorzeitigen Kündigung entstanden ist und verweist andererseits auf die Zusage des Verbrauchers, da sich jener verpflichtet hat, für eine bestimmte Zeit (Zinsbindungsfrist) eine sichere Geldeinnahmequelle für die Bank zu sein. Dass hier natürlich eine Vorfälligkeitsentschädigung auch gut und gerne 10.000 Euro bis 20.000 Euro betragen kann, ist je nach Laufzeit und noch offener Kreditsumme keine Seltenheit.

Rechtlich hat sich jedoch viel getan. In zahlreichen Fällen entschied nämlich der Bundesgerichtshof zu Gunsten der Verbraucher. Es handle sich nämlich nicht immer um die Frage, “ob” eine Vorfälligkeitsentschädigung anfalle, sondern auch “in welcher” Höhe jene zu bezahlen sei. In zahlreichen Konstellationen haben heute Verbraucher die Möglichkeit, dass sie auf Basis unzähliger Entscheidungen ihre bereits bezahlte Vorfälligkeitsentschädigung zurückverlangen können. Genau die ständig angepasste Rechtsprechung macht es auch schwierig auf dem neuesten Stand der Dinge zu sein; vor allem Laien werden immer wieder Probleme dabei haben zu erkennen, ob ihr Widerruf tatsächlich rechtmäßig ist und ob eine Nichtbezahlung der Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf möglich ist. Wer sich unsicher ist, ob er eine Vorfälligkeitsentschädigung bezahlen muss oder ob mit dem Widerruf tatsächlich die Vorfälligkeitsentschädigung entfällt, sollte die Spezialisten von PARUG aufsuchen und die Verträge zur Kontrolle vorlegen.

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Keine Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf des Darlehens

Der “Widerrufsjoker” ist die Wunderwaffe, wenn der Verbraucher gegen die Vorfälligkeitsentschädigung vorgehen möchte. Der Joker ist aber demnächst bald Geschichte: Die Bundesregierung hat ein Gesetz erlassen, sodass ab Juni 2016 das Recht auf Widerrufauch bei fehlerhaften Belehrungenebenfalls begrenzt wird. Die Nichtbezahlung der Vorfälligkeitsentschädigung sowie der unbefristete Widerruf sind – so Experten – bald Geschichte. Aus diesem Grund ist es wichtig, dass der Widerruf so schnell wie möglich umgesetzt wird. Nur wenn der Widerruf bis Juni 2016 gestellt wird, kann garantiert werden, dass eine Vorfälligkeitsentschädigung mittels erfolgreichen Widerruf entfällt. Nach der Gesetzesänderung ist der Widerruf wohl wirkungslos; die Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf bleibt bestehen, sodass der Widerruf keine tatsächlich finanzielle Erleichterung mit sich bringt.

In zahlreichen Fällen kann nämlich die Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf entfallen, da es sich um fehlerhafte Widerrufsbelehrungen handelt. Selbst dann, wenn der Vertrag vor Ewigkeiten abgeschlossen wurde, hat der Verbraucher das Recht den Vertrag zu widerrufen; der Verbraucher kann die geleistete Summe zurückfordern und mitunter auch Zinsen verhängen. Dabei spielt es keine Rolle, ob es sich um einen Immobilienkredit oder ein Konsumentendarlehen handelt. Die Nichtbezahlung der Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf kann auf alle Arten angewandt werden; wichtig ist, dass der Widerruf auf die fehlerhafte Begründung oder mangelnde Erklärung hinweist.

Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf zurückVor allem handelt es sich um Verträge, die zwischen den Jahren 2002 und 2011 abgeschlossen wurden. Verbraucherzentralen haben in – laut eigenen Überprüfungen – 80 Prozent bis 90 Prozent aller Fälle fehlerhafte Belehrungen entdeckt. Wer unsicher ist, ob sein Vertrag der Richtigkeit entspricht oder ob ein Widerruf möglich wäre, kann sich bei den Experten von PARUG informieren. PARUG überprüft den gegenständlichen Vertrag und steht mit Rat und Tat zur Seite, welche weiteren Schritte zum Erfolg führen. So rät PARUG etwa zum Widerruf, sodass etwa die Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf entfällt. Oftmals muss die Situation der Vorfälligkeitsentschädigung durch den Widerruf individuell begutachtet werden; wann der Widerruf eingebracht wurden ist – bis Juni 2016 – nicht relevant. Erst dann spielt das eingebrachte Datum beim Widerruf eine wesentliche Rolle, wenn die Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf vermieden werden soll.

Es ist vor allem hilfreich, wenn Experten hinzugezogen werden, da die Palette der möglichen Fehler riesengroß ist. Es gibt nicht nur Belehrungsfehler in der Widerrufsfrist; auch etwaige Widerrufsfolgen sind bei zahlreichen Verträgen falsch formuliert. Formale oder inhaltliche Fehler sind Grundvoraussetzungen, damit keine Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf bezahlt werden muss und der Widerruf somit der Rechtmäßigkeit entspricht. Die Bank ist nur im Recht, wenn ein Fehler “eins zu eins” von der Musterwiderrufsbelehrung übernommen wurde (zu dieser Erkenntnis gelanget auch der Bundesgerichtshof am 1. März 2012; III ZR 83/11). Dies deshalb, da die Verwender ein Musterformular verwendeten und der sogenannte “Vertrauensschutz” aktiviert wurde. In diesem Fall wäre der Widerruf zwecklos; die Vorfälligkeitsentschädigung würde somit trotzdem nach dem Widerruf bezahlt werden müssen. Auf Grund der Tatsache, dass fast keine der Banken oder Sparkassen den Musterbrief “eins zu eins” übernommen haben, besteht für Verbraucher immer die Möglichkeit, ihren Widerruf geltend zu machen. Die Chance, sich die Bezahlung der Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf zu ersparen, ist weitaus höher, als ein zweckloser Widerruf.

Die Vorfälligkeitsentschädigung entfällt auch bei Kündigung von Seiten der Bank

Es gibt keine Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf zu leisten; sie entfällt aber auch, wenn von Seiten der Bank eine Kündigung ausgesprochen wird. Die Bank kann den Vertrag etwa dann kündigen, wenn der Verbraucher die Raten nicht mehr bezahlen kann. Dass in früheren Zeiten auch hier eine Vorfälligkeitsentschädigung in Rechnung gestellt wurde, ist – so die aktuelle Rechtsprechung – nicht rechtmäßig. Denn die Bank darf, wenn sie ihrerseits den Vertrag kündigt, nur noch die offene Summe in Rechnung stellen. Die Bank darf höchstens Verzugszinsen verlangen, wenn der Verbraucher die Summe nicht auf einen Schlag begleichen kann.

Schon vor Jahren wiesen Verbraucherschützer auf den Umstand hin, dass Banken immer wieder die Vorfälligkeitsentschädigung in Rechnung stellten, wenn sie ihrerseits den Vertrag kündigten. Verbraucherschützer kritisierten, dass die Bank – aus der Notlage des Kunden – sogar noch Profit erwirtschaften würde.

Doch im ersten Instanzenzug waren die Gerichte noch auf Seiten der Banken. So musste der Darlehensnehmer sehr wohl eine Vorfälligkeitsentschädigung bezahlen; dies deshalb, da ansonsten eine Ungleichbehandlung gegenüber jenen Personen stattfinden würde, die regelmäßig ihre Raten bezahlen würden. Würde der Verbraucher von Seiten der Bank gekündigt, wenn er seinen Kredit nicht mehr bediene, dürfe er keinesfalls – auf Grund des Verzichts einer Vorfälligkeitsentschädigung – besser aussteigen als jene Person, die sich an alle Rechte und Pflichten hält. Schon 2013 entschied der Bundesgerichtshof dahingehend und fällte ein wenig verbraucherfreundliches Urteil. Doch mit Beginn des Jahres 2016 siegte doch der Verbraucherschutz. Am 16. Jänner riss der 11. Senat – nach zweimaliger Klageabweisung in erster und zweiter Instanz – das Ruder um und entschied, dass die Bank keine Vorfälligkeitsentschädigung – wenn eine Kündigung von ihrer Seite ausgesprochen wird – verhängen darf. Auch der angebliche Wertungswiderspruch und die Ungleichbehandlung seien – so der 11. Senat des Bundesgerichtshofes – kein Grund, dass ein verbraucherfeindliches Urteil fallen sollte.

Fakt ist, dass die Entscheidung des Gerichts sehr wohl nachvollzogen werden kann. Auch wenn der Schuldner, welcher am Ende nicht die vereinbarten Leistungen bezahlen kann, besser als zahlungsfähige Schuldner gestellt werden, muss auch hinter die Kulisse geblickt und auch respektiert werden, dass sich der Schuldner nicht freiwillig dafür entschieden hat, zahlungsunfähig zu werden. Wer seinen Kredit nicht mehr bedienen kann, wird einerseits in einer Notlage sein und andererseits auch Nachteile ertragen müssen – wie etwa Einträge in der SCHUFA oder auch die Zwangsversteigerung des Objektes. In jenen Fällen ist es – für den Bundesgerichtshof – klar ersichtlich, dass die Bank auch nicht noch Profit herausschlagen darf und somit auf eine Vorfälligkeitsentschädigung verzichten muss. All jene, die bereits eine Vorfälligkeitsentschädigung auf Grund Kündigung der Bank bezahlt haben, können jene Vorfälligkeitsentschädigung zurückfordern.

Die Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung

Eine Frage, die der Bundesgerichtshof ebenfalls beschäftigt hat, war jene nach der Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung. Auch dieses Kapitel wurde mit 19. Jänner 2016 endgültig geschlossen. Die Frage richtete sich nach bereits geleisteten Sondertilgungen und ob die Möglichkeit von Sondertilgungsrechten auch im Rahmen der Berechnung von einer etwaigen Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden müssen. Möchte der Darlehensnehmer in der vertraglich vorgesehenen Zeit aus seinem Vertrag aussteigen, weil er seine Immobilie verkaufen möchte, tritt die Forderung der Vorfälligkeitsentschädigung – laut § 490 Abs. 2 BGB – in Kraft. Zu berücksichtigen sind aber jährlich mögliche Sondertilgungen, die im Rahmen der Sondertilgungsrechte möglich sind. Übt man jenes Recht aus und deckt der Darlehensnehmer einen Teil des Darlehens mittels Sondertilgungen, müssen jene Zahlungen bei der Berechnung der Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden. Fakt ist, dass eine geringere Kredithöhe automatisch zu niedrigeren Zinsen führt, was in weiterer Folge bedeutet, dass auch eine geringere Vorfälligkeitsentschädigung zu entrichten ist.

Wurde die Vorfälligkeitsentschädigung bereits entrichtet?

Haben Verbraucher bereits eine Vorfälligkeitsentschädigung entrichtet oder sind aktuell mit Forderungen, betreffend die Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung konfrontiert, sollten sie natürlich die Rechtslage überprüfen lassen. Hilfreich sind Experten, die sich mit dem Thema auseinandergesetzt haben, mitunter über Erfahrung auf dem Gebiet verfügen und auch die neuen Rechtsprechungen kennen. PARUG bietet derartige Hilfestellungen an und versuchen den Verbrauchern dahingehend zu helfen, dass sie am Ende der Verhandlungen mit dem besten Ergebnis aussteigen. Schon alleine, wenn der berühmt berüchtigte Widerrufsjoker nicht angewandt werden kann, muss die Höhe der Vorfälligkeitsentschädigung überprüft werden. Auch hier gibt es immer wieder Probleme, wenn Banken zu hohe Summen in Rechnung stellen oder mitunter bereits getätigte Sondertilgungen ignorieren.

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Mit Experten einen Widerruf verfassen, die Vorfälligkeitsentschädigung berechnen und keine Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf entrichten

Dass den Verbrauchern auch der Rücken gestärkt wurde, als der Bundesgerichtshof am 19. Jänner 2016 entschied, dass keine Vorfälligkeitsentschädigung geltend gemacht werden kann, wenn die Bank – auf Grund Nichtbezahlung der Kreditraten – den Vertrag kündigt, hat natürlich die Lage in vielen Fällen drastisch verändert. Die Tatsache, dass Bausparkassen und Banken – über Jahre hinweg – zu Unrecht Zahlungen in Form der Vorfälligkeitsentschädigung vorgeschrieben haben, wirft einerseits ein schlechtes Bild auf die Unternehmen, andererseits besteht die Möglichkeit für zahlreiche Personen, die derartige Zahlungen leisten mussten, sich jene zu Unrecht geleisteten Vorfälligkeitsentschädigung wieder zurückholen zu können.

Das Fazit

Ob ein Widerruf dafür sorgt, dass die Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf entfällt, regelt das Gesetz. Experten wie PARUG können jedoch dabei helfen, dass der Vertrag überprüft wird und mitunter ein Widerruf dazu führt, dass keine Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf entrichtet werden muss. Die Nichtbezahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung durch Widerruf ist die einfachste Methode, wie Kredite umgeschuldet und mit günstigeren Zinsen versehen werden können. Für viele Verbraucher ist die der Widerruf die einzige Möglichkeit, keine Vorfälligkeitsentschädigung mehr entrichten zu müssen.