Soll man angesichts der aktuellen BGH-Rechtsprechung seine Lebensversicherung widerrufen?

In Zeiten mit rasantem Zinsverfall ändern sich die Wertigkeiten von Geldanlagen schnell. Neben Zinsen für Sparguthaben werden auch die ehemals verlockenden Renditeerwartungen für manche Lebensversicherung widerrufen. Berichte über neue Wege, wie eine vor mehreren Jahren abgeschlossene Lebensversicherung widerrufen werden kann, stoßen deshalb auf großes Interesse bei den Versicherungsnehmern. Die Beliebtheit von Lebensversicherungen als Finanzierungsmodell für die Alterssicherung ist in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Manche Versicherer bieten die klassischen Lebensversicherungsmodelle gar nicht mehr an, weil mehr Versicherungsnehmer ihre Lebensversicherung widerrufen. Grund dafür ist die Finanzpolitik der europäischen Zentralbank und die teilweise Rücknahme von in früheren Jahren gewährten Steuerbegünstigungen. Da die europäischen Zentralbanker seit Jahren die Zinsen senken, zweifeln viele Verbraucher daran, dass der Ertrag einer Lebensversicherung im Auszahlungsfall noch den Zweck einer Alterssicherung erfüllen kann. Sie würden auch eine langjährig bestehende Lebensversicherung widerrufen, um ihre eingezahlten Prämien zurück zu erhalten.

Interessant bleibt der Versicherungsschutz. An der Absicherung von Angehörigen bei plötzlichem Todesfall bleiben viele Versicherungsnehmer interessiert, die darüber nachdenken, ob sie ihre Lebensversicherung widerrufen sollten. Die Möglichkeit, zusätzliche Risiken wie Arbeitsunfähigkeit oder langfristige Pflegebedürftigkeit, mit abzusichern, gehört zu den nützlichen Seiten der Lebensversicherung. Als Form der Kapitalanlage sieht sie sich berechtigten Zweifeln ausgesetzt:

Der Bundesgerichtshof (BGH) und der Europäische Gerichtshof (EUGH) haben sich in den vergangenen Jahren in verschiedenen Fällen mit der Frage beschäftigt, wann eine Lebensversicherung widerrufen werden kann und wie die Abwicklung des unwirksam gewordenen Vertrages aussieht, nachdem eine Lebensversicherung widerrufen wurde.

Versicherungsvertrag als Grundlage

Wer eine Lebensversicherung widerrufen will, muss die Grundzüge des Vertragsrechts für Versicherungsverträge kennen. Der Versicherungsvertrag gehört nicht zu den Grundmodellen für Verträge, die im Bürgerlichen Gesetzbuch abschließend definiert werden. Wer eine Lebensversicherung widerrufen will, sieht sich mit einer vertraglichen Mischform konfrontiert. Spezielle Regelungen für Versicherungsverträge finden sich im Versicherungsvertragsgesetz (VVG).

Der besondere Unterschied zwischen Versicherungsvertrag und Darlehensvertrag oder Kaufvertrag besteht darin, dass die vom Versicherungsnehmer zu erbringende Leistung klar definiert ist, während der Versicherer seine Gegenleistung vom Eintritt bestimmter Voraussetzungen abhängig machen kann. Bei einer Risikolebensversicherung zahlt der Versicherungsnehmer regelmäßig die mit ihm vereinbarten Prämien ein, die vereinbarte Auszahlung erfolgt jedoch erst, wenn er verstorben ist. Bei einer Kapitallebensversicherung ist die Auszahlung davon abhängig, dass der Versicherungsnehmer zum Zeitpunkt der Beendigung noch lebt. Typisch für den Vertragstyp der Lebensversicherung ist die Mischung von Versicherungselemente mit Kapitalbildung und Anlage. Wenn Versicherungsnehmer ihre Lebensversicherung widerrufen, entfällt für alle Leistungen der Rechtsgrund.

Der Versicherungsnehmer kann einen Lebensversicherungsvertrag jederzeit kündigen, wenn eine Kündigung vor Ende der Laufzeit bei Vertragsabschluss nicht ausdrücklich ausgeschlossen worden ist. Der Versicherer ist im Fall einer ordentlichen Vertragskündigung allerdings nicht zur Herausgabe aller bis zum Kündigungszeitpunkt geleisteter Prämienzahlungen verpflichtet. Anders als in den Fällen, in denen die Lebensversicherung widerrufen wurde, muss er nach Kündigung lediglich den sogenannten Rückkaufswert auszahlen. Die zu erwartende Höhe des Rückkaufswertes berechnen die Versicherungen schon, wenn der Vertrag geschlossen wird. Dabei kalkulieren sie Kosten für Verwaltung und Abwicklung ebenso wie eventuelle Ausfälle, die durch eine Kündigung entstehen, mit ein. Aus diesem Grunde fällt der Rückkaufswert häufig deutlich geringer aus, als Kunden dies aufgrund der von ihnen bereits geleisteten Zahlungen erwarten würden. Sie möchten deshalb ihre Lebensversicherung widerrufen.

Das Versicherungsvertragsgesetz sieht zu Gunsten aller Versicherungsnehmer ein Widerspruchsrecht vor. Jeder Versicherungsnehmer kann seine Lebensversicherung widerrufen, wenn er innerhalb von 30 Tagen seit Rechtskraft des Vertragsabschlusses eine entsprechende Erklärung an die Versicherung sendet. Ist diese gesetzliche Widerrufsfrist abgelaufen, kann der Versicherungsnehmer die Lebensversicherung widerrufen, wenn er nicht ordnungsgemäß über seine Rechte und über den Fristenlauf belehrt worden ist.

Lebensversicherung widerrufen nach Widerrufsbelehrung

Entgegen einer weit verbreiteten Fehleinschätzung kennt das deutsche Schuld- und Vertragsrecht keinen allgemein gültigen Anspruch darauf, einmal abgegebene Erklärungen jederzeit widerrufen zu können. Widerrufsrechte können nur dann in Anspruch genommen werden, wenn sie im Gesetz konkret erwähnt werden. Die Rechtsvorschriften über Versicherungsverträge sehen in § 8 VVG ein solches Widerrufsrecht vor. Aufgrund der speziellen Regelung des § 152 Abs. 1 VVG wird die Grundfrist von 14 Tagen zum Lebensversicherung widerrufen auf 30 Tage verlängert. Für Lebensversicherungen sind ein großer Vertragsumfang und beachtliche Regelungsvielfalt typisch. Weil eine langfristige Bindung eingegangen wird, muss der Verbraucher nach der Unterschrift noch einmal die Gelegenheit zur nachträglichen Überprüfung und die Chance, die Lebensversicherung widerrufen zu können, bekommen. Die Chancengleichheit zwischen Vertragspartnern als wichtiges Element der Rechtsstaatlichkeit soll durch die Möglichkeit, eine Lebensversicherung widerrufen zu können, nachdem sie rechtskräftig abgeschlossen wurde, gewahrt werden. Weil für die Versicherungen beim Vertragsabschluss fachlich kompetente Mitarbeiter verhandeln, die über Rechtskenntnisse und Geschicklichkeit beim Vertragsabschluss verfügen, könnte der Verbraucher als juristischer Laie überrollt werden.

Ist der Versicherungsnehmer in vertraglichen Angelegenheiten eher unerfahren, weiß er nicht einmal, dass er ein Recht zum Widerspruch hat. Deshalb verpflichtet der Gesetzgeber den Versicherer dazu, aktiv zu werden und den Kunden über die Möglichkeit des Widerrufs zu belehren, damit dieser sein Recht, die Lebensversicherung widerrufen zu können, wahrnehmen kann. Gemäß § 152 Abs. 2 VVG muss der Versicherungsnehmer ordnungsgemäß und rechtzeitig über das Bestehen des Widerrufsrechts und die Möglichkeiten, es auszuüben, aufgeklärt werden.

Wenn die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist, führt das dazu, dass die gesetzlich vorgesehene Widerrufsfrist nicht beginnt. Nach aktueller Gesetzeslage ist der Widerruf dann ohne Einhaltung einer zeitlichen Begrenzung möglich. In einem solchen Fall kann der Versicherungsnehmer die Lebensversicherung widerrufen, auch wenn schon 10 Jahre oder mehr vergangen sind.

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Lebensversicherung widerrufen ohne Frist trotz früherer Gesetzesfassung

Lebensversicherungsverträge werden typischerweise für eine lange Laufzeit abgeschlossen. Für die rechtliche Beurteilung der Vertragsbestimmungen sind einschlägige Gesetze jeweils in der Form bindend, in der sie zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorlagen. Auch nach dem Wortlaut früherer Gesetzesbestimmungen konnte eine Lebensversicherung widerrufen werden.

Eine Gesetzesklausel, die schon seit dem Jahr 2008 gar nicht mehr im Versicherungsvertragsgesetz zu finden ist, verschaffte den höchsten deutschen und europäischen Richtern bis ins Jahr 2015 Arbeit. In § 5a VVG alter Fassung wurde die Widerrufsfrist für Lebensversicherungen alternativ auf 30 Tage oder auf 1 Jahr festgesetzt. Die Jahresfrist sollte dann gelten, wenn bei einem Vertragsabschluss im Wege des damals verbreitet üblichen „Policenmodell“ die Lebensversicherung widerrufen werden sollte und die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war.

Beim „Policenmodell“ kam es zu einer „rechtsfreien“ Vertragsphase zwischen dem Vertragsabschluss und der nachträglichen Übersendung der Versicherungspolice an den Versicherungsnehmer. Der Versicherungsnehmer, der an einem schnellen Beginn des Versicherungsschutzes interessiert war, konnte schon vor Erhalt der Versicherungspolice die erste Prämie zahlen und damit den Versicherungsschutz zum Laufen bringen. Diese Vorgehensweise war bei Versicherungsnehmern beliebt, die so schnell wie möglich Versicherungsschutz brauchten. Die Versicherung verpflichtete sich erst nach Übersendung der Versicherungspolice vertraglich. Wollte der Versicherungsnehmer seine Lebensversicherung widerrufen, musste er dies nach § 5a VVG alter Fassung spätestens 1 Jahr nach der ersten Prämienzahlung tun, auch wenn ihm möglicherweise die Versicherungspolice dann noch nicht vorlag. Die Fortwirkung dieser inzwischen gestrichenen gesetzlichen Bestimmungen beschäftigte die Richter am Bundesgerichtshof und am Europäischen Gerichtshof, weil Versicherungsnehmer, die ihre Lebensversicherung widerrufen wollten und nicht ordnungsgemäß belehrt worden waren, gegen die Befristung des Widerrufsrechts geklagt hatten.

Ob eine Lebensversicherung widerrufen werden kann, hängt von den Voraussetzungen ab

Die Möglichkeit, eine Lebensversicherung widerrufen zu können, die schon seit Jahren bedient wird, kommt Verbrauchern in der derzeitigen wirtschaftlichen Lage attraktiv vor, weil sie auf diese Weise eine Rückzahlung bereits aufgewendeter Prämienzahlungen und eine Verzinsung des ihnen zustehenden Rückzahlungsbetrages durchsetzen könnten. Eine Beendigung der Vertragsbindung durch Widerruf erscheint deutlich attraktiver als eine Beendigung durch Kündigung, bei der lediglich der festgelegte Rückkaufswert vereinnahmt werden kann. Weil aufgrund der EU-Wirtschaftspolitik Zinsüberschüsse und Beteiligungen nicht im bei Vertragsabschluss vereinbarten Umfang zu erwarten sind, denken Versicherungsnehmer darüber nach, wie sie ihre Lebensversicherungen widerrufen können.

Zu bedenken bleibt, dass das Recht, noch Jahre nach Beginn ihrer Laufzeit eine Lebensversicherung widerrufen zu können, nur auf Ausnahmefälle beschränkt ist. Voraussetzung dafür ist immer der Nachweis einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung. Wurde, wie im Gesetz vorgesehen, rechtzeitig zum Wirksamwerden des Vertrages mit Zugang der Vertragspolice ausführlich und in der richtigen Form über die Möglichkeit des fristgemäßen Widerrufs belehrt, endete die Widerrufsfrist nach 30 Tagen. Wurde in der Widerrufsbelehrung nicht oder nicht eindeutig auf den genauen Zeitpunkt des Fristbeginns hingewiesen oder wurde die Adresse, an die die Widerrufserklärung zu senden war, nicht angegeben, dann begann der Lauf der gesetzlichen Widerrufsfrist nicht. Nur dann könnte eine Lebensversicherung widerrufen werden.

BGH und EUGH haben darüber entschieden, wann eine Lebensversicherung widerrufen werden kann

Der Bundesgerichtshof hatte in der Vergangenheit mehrmals Revisionsverfahren zu bearbeiten, in denen es um Zahlungsansprüche von Versicherungsnehmern ging, die ihre Lebensversicherung widerrufen hatten. Es wurde regelmäßig um Lebensversicherungsverträge gestritten, die im Zeitraum zwischen dem 28.07.1994 und dem 01.01.2008 abgeschlossen worden waren. Nur in diesem Zeitraum galt die umstrittene Klausel des § 5a VVG a.F., durch welche die Möglichkeit, eine Lebensversicherung widerrufen zu können, bei fehlerhafter Belehrung auf 1 Jahr beschränkt.

Wer seine Lebensversicherung widerrufen will, der sollte zunächst prüfen, ob sie innerhalb dieses Zeitraums abgeschlossen worden ist. Das Datum des Versicherungsvertrages kann auch der Laie feststellen. Bei der Frage, ob die Widerrufsbelehrung Fehler enthielt, ist es besser, fachlichen Rat einzuholen. Die Berater von PARUG sind keine Rechtsanwälte, verfügen jedoch über gesicherte juristische Fachkenntnisse und viel praktische Erfahrung in der Beratungstätigkeit rund um Recht und Geld. Jedoch greift PARUG auf seine eigens für das jeweilige Fachgebiet spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien zurück, sollte es zu einer gerichtlichen Durchsetzung kommen. Ein Honorar wird erst berechnet, wenn Erfolg verzeichnet werden kann. Sie kennen die von den Gerichten anerkannten Voraussetzungen, unter denen Lebensversicherungen widerrufen werden können aus ihrer täglichen Beratungspraxis.

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Mit ihren Klagen gegen Versicherungen verlangen Versicherungsnehmer, die ihre Rentenversicherung oder Lebensversicherung widerrufen haben, trotz Ablauf der Jahresfrist die Herausgabe ihrer eingezahlten Versicherungsprämien. Manche erwarten, nachdem sie die Lebensversicherung widerrufen haben, auch noch Schadensersatz für die ihnen während der Die Lebensversicherung zu widerrufen stellt einige zu bewältigende Aufgaben aufAnlagezeit entgangene Zinseinnahmen. Wer seine Lebensversicherung widerrufen hat, der muss bei seinen Rückzahlungsforderungen lediglich einen Abzug der Versicherer für erbrachte Versicherungsleistungen hinnehmen. Wie hoch dieser Abzug ist, hängt davon ab, wie viele Risiken mit einer Lebensversicherung zusätzlich zur Kapitalbildung noch abgesichert worden sind. Gehören Berufsunfähigkeit oder sonstige Risiken zum Versicherungsumfang, dann darf die Versicherung für den Risikoschutz Kosten absetzen.

Der Bundesgerichtshof hat in verschiedenen Urteilen jeweils zugunsten der Versicherungsnehmer entschieden, die eine Rentenversicherung oder eine Lebensversicherung widerrufen haben. Die Befristung eines Widerrufsrechts ist nach europäischen Verbraucherschutzrichtlinien nur im Zusammenhang mit einer ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung zulässig. Fehlt die Widerrufsbelehrung oder ist sie so fehlerhaft oder so unvollständig, dass der Verbraucher nicht klar erkennen kann, wann eine Frist beginnt und an wen er den Widerruf abzusenden hat, entfällt jede Befristung. Die in der alten Fassung des § 5a VVG enthaltene, zusätzliche Jahresfrist für Versicherungsnehmer, die eine Lebensversicherung widerrufen wollen, widerspricht europäischem Recht und ist deshalb rechtsungültig. Wer eine Lebensversicherung widerrufen kann, der darf dies bei Vorliegen entsprechender Voraussetzungen auch nach Ablauf einer Jahresfrist noch tun.

Aktuelle BGH-Rechtsprechung: Chancen und Risiken

Der Bundesgerichtshof hat in seinen Entscheidungen zum späten Widerruf von Versicherungsverträgen Versicherungsnehmer, die eine Lebensversicherung widerrufen wollen, grundsätzlich ermutigt. In der vorerst letzten Entscheidung zum Thema (Aktenzeichen IV ZR 384/14) haben die höchsten deutschen Zivilrichter noch einmal klargestellt, wie weit der Verbraucherschutz geht, wenn Versicherer beim Abschluss von Verträgen nicht ordnungsgemäß über das Widerspruchsrecht aufgeklärt haben. Versicherungsnehmern, die eine Lebensversicherung widerrufen haben, wurde nach erfolgreichem Widerruf des Vertrages ein Anspruch auf vollständige Auszahlung der geleisteten Prämien abzüglich eines Anteils für Versicherungsleistungen zugestanden. Abschluss- und Verwaltungskosten, die bei der Berechnung des Rückkaufsrechts berücksichtigt werden, dürfen bei der Rückabwicklung nach Widerruf nicht in Abzug gebracht werden. Wird eine Lebensversicherung widerrufen, liegt das Kostenrisiko also bei der Versicherungsgesellschaft, während dem Versicherungsnehmer seine eingezahlten Prämien mit verhältnismäßig geringen Abzügen ausgezahlt werden müssen.

Dass nach der Verkündung des Urteils im Sommer 2015 nicht Millionen von Versicherungsnehmern ihre Lebensversicherung widerrufen haben, liegt daran, dass ein zeitlich unbegrenztes Widerrufsrecht immer noch ein Ausnahmefall ist. Jeder Versicherungsnehmer, der seine Lebensversicherung widerrufen will, sollte zunächst sorgfältig prüfen, ob er bei Abschluss der Versicherung tatsächlich falsch belehrt worden ist. Für den juristischen Laien ist es schwer zu beurteilen, wann eine Widerrufsbelehrung wirklich Fehler aufweist die als Begründung taugen, die Lebensversicherung widerrufen zu können. Experten wie die Berater von PARUG bieten eine genaue Überprüfung zu vorteilhaften Bedingungen an. Eine solche sorgfältige Prüfung der Voraussetzungen, eine Lebensversicherung widerrufen zu können, lohnt sich auf jeden Fall. War die Widerrufsbelehrung nämlich korrekt, drohen bei Widerruf erhebliche wirtschaftliche Nachteile. Der Bundesgerichtshof und andere deutsche Zivilgerichte haben nicht in allen Fällen zugunsten der Versicherungsnehmer geurteilt. Wer einen Prozess gegen eine Versicherung führt, um nach spätem Widerruf einer Lebensversicherung die Rückzahlung seiner Prämienzahlungen zu erreichen, und diesen Prozess verliert, der muss nicht nur seine eigenen Kosten, sondern auch die gesamten Prozesskosten der Gegenseite bezahlen. So nicht bei PARUG, da hier bei einem verlorenen Rechtsstreit die gesamten Kosten getragen werden.

Alternative Verwertungsmöglichkeiten

Verbraucherschutzorganisationen warnen davor, sich von den finanziellen Chancen, die es bietet, eine Lebensversicherung widerrufen zu können, die schon Jahre bedient worden ist, blenden zu lassen. In einer Mehrzahl von Fällen liegen die besonderen Voraussetzungen für den fristfreien Widerruf nicht vor und der Versicherungsnehmer wird nur den Rückkaufswert erhalten. Es bleibt zu bedenken, ob es nicht vorteilhafter ist, am Vertrag festzuhalten. Dabei wirken nicht nur die vereinbarten Versicherungsleistungen weiter, sondern auch die Vereinbarung eines Garantiezinssatzes. Bei der derzeitigen Niedrigzinspolitik (Leitzins jetzt 0,0%!) kann die Mindestverzinsung auch dann noch einen Vorteil darstellen, wenn die einkalkulierten Überschussbeteiligungen entfallen.

Ist es unklar, ob eine Lebensversicherung widerrufen werden kann, stellt die Veräußerung auf dem Zweitmarkt eine Alternative dar. Der Erlös eines Verkaufs an die organisierten Zweitmarktunternehmen wird nicht die Höhe aller eingezahlten Prämien erreichen, liegt aber im Regelfall um 2% oder 3% über dem Rückkaufswert, den eine Versicherung freiwillig zu zahlen bereit ist. Zu den Vorteilen einer solchen Lösung gehört die Option, den Vertrag später einmal wieder zurückkaufen zu können. Auch die Versicherungen selbst bieten Möglichkeiten an, in zeitlich begrenzten finanziellen Drucksituationen nicht nur Zahlungsverpflichtungen vorübergehend auszusetzen, sondern auch Policen Darlehen aufzunehmen.

In einem ausführlichen Beratungsgespräch mit den Recht-und-Geld-Spezialisten von PARUG findet jeder Versicherungsnehmer einen Weg zu der für seinen Lebensversicherungsvertrag, aber auch für seine persönliche und wirtschaftliche Situation maßgeschneiderten Verwertungsmöglichkeit. Nur dann, wenn alle Voraussetzungen stimmen und wenn die Fortführung unter keinen Umständen sinnvoll ist, sollte der Verbraucher eine langjährig bediente Lebensversicherung widerrufen.