Einen Kredit aufzunehmen, scheint in heutiger Zeit einfach zu sein. Das zusätzliche Geld von der Bank gibt dem Verbraucher, wenn er grundsätzlich zahlungsfähig ist, schnell das angenehme Gefühl, auch größere Anschaffungen ohne lästige Wartezeit finanziell stemmen zu können. Während unsere Eltern und Großeltern für den Hausbau, die Anschaffung eines Autos oder für die neue Wohnungseinrichtung noch jahrelang gespart haben, lassen sich die modernen Verbraucher gerne durch eine Vorfinanzierung der Bank unter die Arme greifen. Viele Banken machen heute sogar schon Werbung für ihre Kredite. Sie wollen damit gerade junge, erlebnishungrige Kunden ansprechen. Kredite und Darlehen aufzunehmen gehört zum entspannten Leben der „Spaßgesellschaft“ dazu, so lautet die Botschaft.

Verbraucher, die ein regelmäßiges Arbeitseinkommen nachweisen können, sind den Bankinstituten als Kreditnehmer willkommen. Sind dann auch noch Sicherheiten wie ein Hausgrundstück oder das neu anzuschaffende Auto vorhanden, scheint das Geschäft mit den zu erwartenden Zinszahlungen sich für die Bank erfolgreich zu gestalten. Entwickeln sich die wirtschaftlichen Verhältnisse beim Kreditnehmer so, wie die Prognose bei Vertragsunterzeichnung es erhoffen ließ, kann die Bank bis zum Ende des Vertrages mit regelmäßigen Zins- und Tilgungszahlungen in vereinbarter Höhe rechnen. War bei Vertragsabschluss die Widerrufsbelehrung fehlerhaft, könnte diese Erwartung allerdings enttäuscht werden.

Am Kreditvertrag festzuhalten kann nicht nur bei Verschlechterung der eigenen wirtschaftlichen Verhältnisse zur Last werden. Manchmal werden Sie nach Abschluss eines Kreditvertrages mit einer Bank feststellen, dass Sie sich das gewünschte Geld nicht zu den günstigsten Bedingungen geliehen haben. Viele Kreditnehmer mit älteren Kreditverträgen schauen zurzeit auf das niedrige Zinsniveau für Baukredite und bedauern, dass sie selbst aufgrund der langen Laufzeit ihres Vertrages viel höhere Zinsen überweisen müssen. Eine Umschuldung wäre im Interesse des Kreditnehmers ideal, wird aber von der Bank kaum mitgetragen werden, die auf Erfüllung des rechtsgültigen Vertrages bestehen kann. Es lohnt sich jetzt, zu prüfen, ob bei Vertragsabschluss die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war und deshalb ein Widerruf noch möglich ist.

Ist die Widerrufsbelrehrung fehlerhaft, soll das Widerrufsrecht für Verbraucher Chancengleichheit herstellen

Bei den Verhandlungen über den Abschluss eines Kreditvertrages mit der Bank fühlen sich Privatpersonen häufig unwohl und haben Angst, übervorteilt zu werden. Gut ausgebildete Bankangestellte sind durch den täglichen Umgang mit Zahlenreihen und einschlägigen Paragraphen stets im Vorteil. Bankkunden ohne entsprechende Erfahrungen können bei komplizierten Vertragsklauseln oftmals erst Stunden oder Tage nach dem Unterzeichnungstermin wirklich begreifen, in welchem Ausmaß sie Verpflichtungen eingegangen sind. Dass die Widerrufsfrist verlängert wird, wenn eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft war, ist deshalb im Sinne des Interessenausgleichs gerechtfertigt.

Das Widerrufsrechts bei Verbraucherkreditverträgen erfüllt eine wichtige Schutzfunktion. Betroffen sind alle Kreditverträge, die zwischen Bankinstituten und Verbrauchern abgeschlossen werden. Auch Darlehensverträge und Baufinanzierungsverträge gehören zu den Verbraucherkreditverträgen. Die juristische Fachsprache kennt den Darlehensvertrag als Vertragsform (§ 488 ff BGB) und den Verbraucherdarlehensvertrag, umgangssprachlich gerne auch „Verbraucherkreditvertrag“ genannt, als Spezialfall (§ 491 BGB). Zu den Verbraucherdarlehensverträgen gehören alle Verträge, die zwischen Verbrauchern und Banken geschlossen werden und die vorübergehende Überlassung von Geldbeträgen betreffen. Baufinanzierungsdarlehen, kurzfristige Warenkredite oder anderweitige Gestaltungsmöglichkeiten des Darlehensvertrages folgen den rechtlichen Vorschriften für Darlehens- und Verbraucherdarlehensverträge. Ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft, können alle Verbraucherdarlehensverträge widerrufen werden.

Bei der Zivilrechtsreform von 2002 sind verbraucherschützenden Vorschriften direkt in das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) aufgenommen worden. Es ist rechtlich nicht selbstverständlich, dass ein Verbraucher seine einmal unter einen Vertrag gesetzte Unterschrift später noch einmal widerrufen kann. Grundsätzlich gilt bis heute die aus dem römischen Recht stammende Formel „Pacta sunt servanda“, die jeden Vertragschließenden zur Einhaltung seiner einmal eingegangenen Verpflichtungen mahnt. Wer einen neuen Vertrag abschließt, sollte vor dem Unterschreiben deshalb stets gründlich nachdenken und sich nicht darauf verlassen, dass die von der Bank verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft sein könnte.

Durch das Widerrufsrecht will der Gesetzgeber verhindern, dass der normale Verbraucher durch die Situation und die Anforderungen bei einem Vertragsschluss überfordert wird. Vor 2002 war der Widerruf in Deutschland nur dann zulässig, wenn Kreditverhandlungen „an der Haustür“, also unter untypischen äußeren Bedingungen, geführt worden waren. Eine europäische Richtlinie zum Verbraucherschutz führte dazu, dass 2002 ein generelles Widerrufsrecht für alle Arten von Darlehensverträgen mit Verbrauchern in das Schuldrecht aufgenommen worden ist. Das Widerrufsrecht für Verbraucherkreditverträge ist in § 495 BGB geregelt. Ob eine Widerrufsfrist eingehalten werden muss, hängt davon ab, ob die Widerrufsbelehrung fehlerhaft oder korrekt ist.

Ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft, gilt das Widerrufsrecht länger

Sie sind ein Verbraucher, der gerade einen Kreditvertrag abschließen will oder muss und sich mit den schuldrechtlichen Bestimmungen nicht gut auskennt. Ihr Verhandlungspartner ist ein ausgebildeter und erfahrener Bankangestellter. Damit Sie Ihre Rechte wahrnehmen können, hat der Gesetzgeber zusätzlich zum Widerrufsrecht auch eine Pflicht zur Widerrufsbelehrung angeordnet. Er hat bestimmt, dass eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist, wenn der einzelne Verbraucher nicht spätestens bei Vertragsunterzeichnung ausdrücklich auf sein Widerrufsrecht hingewiesen worden ist. Wenn die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war, wird wirksamer Verbraucherschutz gewährleistet, weil die 14-tägige Widerrufsfrist entfällt. Der Darlehensvertrag wird nicht schon deshalb unwirksam, weil die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. Der Darlehensnehmer kann die Unwirksamkeit jedoch herbeiführen, wenn er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.

Der Verbraucher soll den gesetzlichen Bestimmungen nach spätestens mit dem Vertragsabschluss darüber informiert werden, dass er innerhalb einer Frist von 14 Tagen seine Erklärung, den Kreditvertrag abschließen zu wollen, widerrufen kann. Soll vermieden werden, dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist, muss sie dem beteiligten Verbraucher beim Abschluss eines Verbraucherkreditvertrags jeweils persönlich vorgelegt werden. Der Hinweis auf einen allgemein zugänglichen Aushang in den Geschäftsräumen der Bank reicht nicht aus. Wenn Datenträger zum Speichern verwendet werden, muss der Verbraucher vorher zustimmen. Um später beweisen zu können, dass über die Möglichkeit, den Vertrag zu widerrufen, ordnungsgemäß belehrt wurde, lassen sich die meisten Banken den Erhalt der Widerspruchsbelehrung und die Kenntnisnahme schriftlich bestätigen. Wenn die Bank den Kunden bei Vertragsabschluss nicht über sein Widerrufsrecht belehrt hat, oder wenn die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war, endet die Widerrufsfrist nicht nach 14 Tagen, sondern besteht unbefristet fort.

In welchen Fällen die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist

Ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft, kann sie ihre Funktion, dem Verbraucher eine faire Chance auf Wahrnehmung seiner Interessen nach Abschluss eines Kreditvertrages zu geben, nicht mehr erfüllen. Wenn die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist, hat das nachteilige Folgen für die Bank, die diese Widerrufsbelehrung fehlerhaft gestaltet hat. Sie muss länger mit einem Vertragswiderruf rechnen. Für den Kreditnehmer verlängert sich die Widerrufsfrist und er gewinnt Entscheidungsspielraum.

Folgende Gründe können eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft werden lassen:

  • Der Kreditvertrag ist bereits unterschrieben, aber es hat noch keine Widerrufsbelehrung gegeben;
  • Die Widerrufsbelehrung entspricht nicht der Form des Vertrages, wurde beispielsweise nur mündlich erteilt;
  • Statt einer Widerrufsbelehrung wurde nur auf einen Aushang in der Bankfiliale hingewiesen;
  • Aus der Belehrung ist nicht erkennbar, an welche Adresse der Widerruf gesendet werden muss;
  • Aus der Belehrung geht nicht hervor, wann die Widerrufsfrist zu laufen beginnt.

 

Konkrete formale und inhaltliche Anforderungen sind in Artikel 247 §§ 6-13 EGBGB festgehalten. Seit 2014 die letzten Gesetzesänderungen im Bereich der Verbraucherschutzrechte wirksam wurden, ist neben der Schriftform auch die elektronische Übermittlung in bestimmten Varianten anerkannt, ohne dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft wird.

Formulierungen können eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft werden lassen

Nicht nur die leicht erkennbaren formalen und inhaltlichen Versäumnisse lassen eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft und damit rechtsunwirksam werden. Seit aufgrund einer Angleichung des deutschen Schuldrechts an die Vorgaben der Europäischen Union durch Schuldrechtsreform von 2002 das Widerrufsrecht für alle Verbraucherdarlehensgeschäfte eingeführt wurde, kann es bei jedem Darlehensvertrag, den ein Verbraucher mit einer Bank abschließt, sein, dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. Oftmals reicht eine unklare Formulierung schon aus, um die Widerrufsbelehrung fehlerhaft werden zu lassen.

Falsche Formulierungen ergeben die Widerrufsbelehrung fehlerhaftViele renommierte Bankinstitute, die zuvor nicht auf Haustürgeschäfte gesetzt hatten, mussten sich nach der Ausweitung des Widerspruchsrechts für Verbraucher erstmals mit der Frage auseinandersetzen, wann eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft formuliert ist. Als Hilfestellung des Gesetzgebers wurden den gewerblichen Verwendern Mustererklärungen zur Verfügung gestellt, um zu vermeiden, dass Widerrufsbelehrungen fehlerhaft erteilt werden. Trotzdem war manche Widerrufsbelehrung fehlerhaft, die im Zeitraum zwischen 2002 und 2010 verwendet worden ist. Die Fehler, die zur rechtlichen Unwirksamkeit der betroffenen Widerrufsbelehrungen führen, sind für den Laien kaum zu erkennen. Meistens handelt es sich um ungenaue Angaben zum Zeitpunkt, zu dem die Widerrufsfrist zu laufen beginnt. Dieser Zeitpunkt muss so angegeben werden, dass Sie als Verbraucher keinen Zweifel daran haben können, wann die Frist beginnt. Entsteht durch Verwendung von Worten wie „…frühestens…“ der Eindruck, es gäbe noch eine weitere Alternative, ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft. Welche Formulierungsfehler im Einzelnen zur Rechtsunwirksamkeit von Widerrufsbelehrungen führen, ergibt sich aus verschiedenen Entscheidungen der Oberlandesgerichte und des Bundesgerichtshofes zur Frage, ob eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. Als juristischer Laie sollten Sie einen Rechtsanwalt oder einen erfahrenen Berater aufsuchen, bevor Sie sich dazu entschließen, Ihren schon Jahre laufenden Kreditvertrag zu widerrufen. Die Berater von PARUG sind zwar selbst keine niedergelassenen Rechtsanwälte, arbeiten aber in Zweifelsfällen eng mit renommierten Anwaltskanzleien zusammen. Aufgrund ihrer großen praktischen Erfahrungen können sie in vielen Fällen erkennen, ob eine Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist.

Ist Ihre Widerrufsbelehrung fehlerhaft, fordern Sie hier Ihr Recht ein!

Banken verteidigen sich gegen den Vorwurf, dass ihre im Zeitraum zwischen 2002 und 2010 verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft gewesen sei, gerne mit dem Hinweis darauf, dass sie das offiziell zur Verfügung gestellte Formular benutzt hätten. Auf die Vermutung, dass dieses Formular nur rechtsgültige Formulierungen enthält und keine Widerrufsbelehrung fehlerhaft sein könnte, können sich die Verwender nach höchstrichterlichem Urteil allerdings dann nicht mehr berufen, wenn sie das Formular verändert haben. Die Beurteilung gestalterischer oder formaler Formularänderungen sollte ebenfalls dem fachkundigen Berater überlassen bleiben.

Welche Folgen hat es, wenn die Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist?

Ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft, dann wird sie nicht rechtswirksam. Für den Kreditnehmer bedeutet das, dass er von seinem ihm gesetzlich zugestandenen Widerrufsrecht Gebrauch machen kann, ohne sich an die Widerrufsfrist halten zu müssen. Obwohl die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war, besteht der Kreditvertrag bis auf weiteres fort.

Zu vermeiden, dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft aufgesetzt wird, bedeutet für die Bank, die einen Verbraucherkreditvertrag abschließt, nach Ablauf der Widerrufsfrist vor einem Vertragswiderruf sicher zu sein. Die Bank kann also mit regelmäßigen Zinseinnahmen in der vertraglich vereinbarten Höhe rechnen, solange der Vertrag läuft. Falls Sie als Kreditnehmer den Kredit vorzeitig ablösen wollen, müssen Sie, wenn das im Vertrag vereinbart wurde, eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen. Die Bank sichert sich auf diese Weise den von ihr erwarteten Zinsgewinn. Eine Umschuldung, die wegen der momentan sehr niedrigen Zinsen für Baudarlehen wirtschaftlich durchaus sinnvoll sein könnte, verfehlt dann häufig ihren Zweck. Einsparungen bei den Zinszahlungen werden durch die zusätzlich fällige Zahlung einer Vorfälligkeitsentschädigung wieder aufgehoben.

Wenn Sie Ihren langjährigen Kreditvertrag durch Widerrufserklärung beenden, weil die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war, kommt es zu einer Abwicklung sämtlicher während der Vertragslaufzeit geflossener Leistungen.

  • Zuerst einmal müssen Sie sich darauf einstellen, den aufgenommenen Kreditbetrag kurzfristig an die Bank zurückzuzahlen.
  • Eine Folgefinanzierung muss zuverlässig gewährleistet sein, bevor die Widerrufserklärung an das Kreditinstitut abgeschickt wird.
  • Rechnen Sie damit, dass Ihre Bank die Widerrufserklärung nicht unwidersprochen akzeptieren wird.
  • Sichern Sie sich schon in der Vorbereitungsphase fachkundige Hilfe, wie sie beispielsweise die Mitarbeiter von PARUG anbieten.

 

Die Widerrufserklärung muss in Inhalt und Form den Vorschriften entsprechen. Sämtliche Vertragsparteien müssen mit Adresse und vollständigem Namen korrekt bezeichnet werden. Anhaltspunkte für die Bezeichnung der Bank können Sie Ihrem Vertrag entnehmen. Eine Begründung für Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, müssen Sie nicht angeben. Das gilt auch dann, wenn Sie sich erst nach jahrelanger unbeanstandeter Laufzeit des Kredits dazu entschließen, ihre Vertragserklärung zu widerrufen, weil die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war.

Vorfälligkeitsentschädigung entfällt, wenn Widerrufsbelehrung fehlerhaft war

Ein Kreditvertrag kann noch nach Ablauf von vielen Monaten und sogar Jahren widerrufen werden, wenn die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war und deshalb die reguläre Widerrufsfrist von 14 Tagen nicht in Gang gesetzt wurde. Nach dem Willen des Gesetzgebers muss der Widerruf eines Vertrages dazu führen, dass die Situation wieder hergestellt wird, die ohne den Vertragsschluss bestanden hätte. Das bedeutet praktisch, dass das empfangene Kapital an die Bank zurückerstattet werden muss, während die Bank die eingezogenen Zins- und Tilgungsleistungen erstatten muss. Erschwerend kommt allerdings hinzu, dass die Vertragspartner einander den gezogenen Nutzen ersetzen müssen. Bei Baukrediten führt das in der Regel dazu, dass die Tilgungsleistungen, nicht aber die Zinszahlungen erstattet werden.

Die Banken möchten daneben gerne eine Entschädigung für den ihnen durch den vorzeitigen Abbruch des Vertrages entgangenen Zinsvorteil haben. Die Forderung einer sogenannten Vorfälligkeitsentschädigung kann jedoch nicht auf vertragliche Vereinbarungen gestützt werden, weil der Vertrag durch den späten Widerruf vollständig außer Kraft gesetzt worden ist, wenn die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war. Banken versuchen in dieser Situation manchmal, mit dem Kunden zu verhandeln, um ihn zu einer neuen Anlage oder zu einer teilweisen Zahlung der Vorfälligkeitsentschädigung zu bewegen. Auf solche Angebote sollten Sie nur dann eingehen, wenn Experten es Ihnen aufgrund der Sachlage, dass die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war und den Aussichten, mit dieser Argumentation vor Gericht einen Prozess zu gewinnen, raten. Die Rechts- und Finanzexperten von PARUG sind keine Rechtsanwälte. Sie können Ihnen, falls die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war, die Beratung deshalb zu besseren Bedingungen anbieten, weil sie nur im Erfolgsfall eine Bezahlung einfordern. Aufgrund ihrer Vorkenntnisse und ihrer praktischen Erfahrung kennen sie die Materie besonders gut. Im Zweifelsfall holen sie einen zusätzlichen Rat bei kooperierenden Rechtsanwälten ein.

Sie können mit fachkundiger Hilfe eine Vorfälligkeitsentschädigung nicht nur vermeiden, sondern die Zahlung sogar zurückverlangen. Wenn Sie den Kredit abgelöst und die Vorfälligkeitsentschädigung bereits gezahlt haben, obwohl die Widerrufsbelehrung fehlerhaft war, steht Ihnen aufgrund der Rechtslage ein Rückzahlungsanspruch zu. Die Experten von PARUG helfen Ihnen auch in diesem Fall bei der Durchsetzung Ihrer Rechte.

Ist Ihre Widerrufsbelehrung fehlerhaft, fordern Sie hier Ihr Recht ein!